Stadtnachricht

Der Stadteingang aus Richtung Hirsau wird in den kommenden Jahren erneuert. Das geplante, 5,64 Hektar große Sanierungsgebiet "Nördlicher Stadteingang“, das ausgewiesen werden soll, soll bis 2029 fertig gestellt sein – es ging auch bereits der Förderbescheid bei der Stadt ein. 1 Million Euro wird Calw an Mitteln für das Sanierungsgebiet zur Verfügung gestellt. 

Die Stadt Calw stellt sich den Herausforderungen im Städtebau, in der Stadtentwicklung und Stadterneuerung seit vielen Jahren und nutzt zur Bewältigung der Aufgaben auch die Instrumente des besonderen Städtebaurechts des Baugesetzbuches (BauGB).

Zwei große Maßnahmen von überörtlicher Bedeutung innerhalb des Untersuchungsgebiets „Nördlicher Stadteingang“ begründen im Besonderen die Antragsstellung für ein Programm der städtebaulichen Erneuerung nach dem BauGB: Zum einen soll die Stadt Calw durch den Bau einer Kernstadtumfahrung im Zuge der B 296 vom Durchgangsverkehr entlastet werden. So kann die Bischofstraße und angrenzende Bebauung (vornehmlich Kulturdenkmäler) deutlich aufgewertet werden. Ziel der Stadt ist, eine schönere Stadteingangssituation zu schaffen – wozu unter anderem auch die Sanierung des ZOB gehört – Verkehrsströme zu lenken und zu entzerren und den Park- und Freizeitbereich an der Nagold zu beleben.

Zum anderen wird auch der Sitz der Kriminalpolizeidirektion des geplanten neuen Polizeipräsidiums langfristig in Calw sein. Als Standort ist der Bereich rund um das Betonwerk am Hirsauer Wiesenweg vorgesehen. „Dieses Areal stellt zudem schon lange einen städtebaulichen Missstand dar“, erklärt Andreas Quentin, Leiter des städtischen Fachbereichs Planen und Bauen. Der Grunderwerb wurde 2019 getätigt, auf dem Gelände soll dann ab 2025 die Kriminalpolizeidirektion Calw beheimatet sein. 

Mit Vertretern des Wirtschaftsministeriums und des Regierungspräsidiums Karlsruhe wurde die geplante städtebauliche Erneuerungsmaßnahme erörtert und eine Priorisierung der Aufgaben durchgeführt. Die Entwicklungsschwerpunkte wurden vorerst auf zwei Teilbereiche beschränkt und das Gebiet auf 5,64 Hektar verkleinert.

Mit rund 4,3 Millionen Euro an Gesamtkosten ist das Vorhaben kalkuliert. 1,3 Millionen Euro an Einnahmen, wie etwa durch Grundstückserlöse, können davon abgezogen werden. An zuwendungsfähigen Gesamtkosten bleiben also 3 Millionen Euro.

Bestätigt hat das Ministerium, dass auch der bereits 2019 getätigte Grunderwerb am Hirsauer Wiesenweg durch die Stadt Calw – für den Weiterverkauf an das Land (Neubau Kriminaldirektion) – sowie der Abbruch der Gebäude nördlich der Sannwaldbrücke grundsätzlich zuwendungsfähig sind. Von der beantragten Finanzhilfe in Höhe von 1,8 Millionen Euro wird in diesem Jahr 1 Million Euro an Mitteln bereitgestellt. 

„Die Kosten- und Finanzierungsübersicht der Erneuerungsmaßnahme ist nach der Programmaufnahme im Rahmen der vorbereitenden Untersuchungen zu überprüfen, anschließend im jährlichen Sachstandsbericht nach dem Stand der jeweiligen Planungen fortzuschreiben“, so Andreas Quentin. 

Zum weiteren Vorgehen heißt es: Eine endgültige Entscheidung über die genaue Abgrenzung und Durchführung der Erneuerungsmaßnahme kann erst nach Abschluss der vorbereitenden Untersuchungen getroffen werden. 

Weitere Schritte sind der Beschluss des Gemeinderats über vorbereitende Untersuchungen, dann der Beschluss des Gremiums über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets als Satzung, Beschluss der Frist, in der die Sanierung durchgeführt werden soll sowie die ortsübliche Bekanntmachung der Sanierungssatzung mit Hinweisen zum Durchführungszeitraum. Außerdem wird es eine Informationsveranstaltung für die Bürger und Einzelgespräche für die Bewohner, die direkt betroffen sind, geben.